Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes
Sachsen-Anhalt unter Pandemiebedingungen
Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
vom 28. April 2022


An die
örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe,
alle Träger von Kindertageseinrichtungen,
Tagespflegestellen und
alle Gemeinden und Verbandsgemeinden
im Land Sachsen-Anhalt


Präambel
Die Pandemie bedeutet für Kinder bisher nie gekannte Einschränkungen ihrer sozialen Kon-
takte, ihrer frühkindlichen Bildung und Entwicklungschancen. Deshalb ist es essentiell, die
Kinderbetreuungseinrichtungen fortan offen zu halten. Dies gelingt angesichts der Pandemie
nur, wenn Hygiene- und Infektionsschutz konsequent weiterverfolgt werden, symptomatische
Kinder, Beschäftigte und Dritte die Kita/Einrichtung nicht betreten und wenn alle täglichen
Kontaktpersonen der Kinder vollständig geimpft sind. Impfen sichert den Regelbetrieb!
Ein zusätzlicher Grund für die lnfektionsschutzmaßnahmen ist, dass diese die Kinder auch
vor anderen respiratorischen Virusinfektionen (z.B. RSV) schützen.
Auf die Gültigkeit der allgemeinen AHAL-Regelungen sowie die Hygiene-Empfehlungen des
Landes für die Kindertagesbetreuung vom 31.05.2021 wird verwiesen.


§ 1 Anwendungsbereich

(1) Dieser Erlass richtet sich im Land Sachsen-Anhalt an alle Träger von Kindertagesein-
richtungen (Krippen, Kindergärten, Horte und Kindertagesstätten), Kindertagespflege-
personen und die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe.
(2) Der Erlass dient der Umsetzung der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der
Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt in den
Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Land Sachsen-Anhalt.
(3) Die Maßnahmen/Regelungen dieses Erlasses dienen dem Schutz der Beschäftigten und
der betreuten Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen. Sie sollen
eine sichere, vor Infektionen schützende Betreuung unter Aufrechterhaltung des Regel-
betriebs ermöglichen.


§ 2 Regelbetrieb
Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen sind geöffnet. Die Betreuung erfolgt unter
folgenden infektionspräventiven Bedingungen:


§ 3 Betreuung
Die Bildung von Sammelgruppen zu Beginn und am Ende der täglichen Betreuung sowie die
Umsetzung von offenen/teiloffenen Konzepten bedarf der Bewertung des infektiologischen
Risikos.


§ 4 Mund-Nasen-Schutz
(1) Das Tragen von Mund-Nasen-Schutz reduziert lt. RKI nachweislich die Zahl der
Infektionen und ärztlich zu behandelnden Covid-19-Fälle. Daher wird für das Personal das
Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zumindest außerhalb des Betreuungssettings dringend
empfohlen.
(2) In Einrichtungen/Tagespflegestellen, in denen Krippen-, Kindergarten- und Hortkinder
gemeinsam betreut werden, ist es angezeigt, die Hortkinder — insbesondere bei einem
positiven Corona-Fall im Klassenverbund — getrennt von den Krippen- und Kindergarten-
kindern zu betreuen.


§ 5 Testangebote
Das Land stellt kostenlose Tests zur Verfügung, die für Testungen aufgrund der sog. „Test-
to-Stay-Strategie“ gemäß des Quarantäne-Erlasses einzusetzen sind (s. anliegenden
Quarantäne-Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung vom
15.02.2022)
Bei Auftreten einer Corona Infektion in der Kindertageseinrichtung/-pflegestelle sind diese
den Kontaktpersonen — Kinder und Betreuungspersonen — anzubieten. Mit diesen Tests
müssen sich die Kontaktpersonen in den folgenden fünf Tagen täglich einmal testen. Die
Testung hat zuhause zu erfolgen, bei Kindern unter Aufsicht der/des Sorgeberechtigten.
Wenn der Test jeweils negativ ausfällt und die betreffende Kontaktperson symptomfrei ist,
darf sie die Kindertageseinrichtung/-pflegestelle weiter besuchen bzw. dort ihrer Arbeit
nachgehen. Unterbleibt die Testung, müssen sich die Kontaktpersonen entsprechend der
aktuellen Rechts- und Erlasslage in Quarantäne begeben.

§ 6 Umgang mit Erkältungssymptomen
(1) Kinder mit Verdacht auf eine Corona-Infektion, die Symptome — darunter auch eine
leichte banale Erkältung — aufweisen, dürfen die Einrichtung nicht besuchen. In diesen
Fällen sind die Eltern aufzufordern, ihre Kinder zu testen.
(2) Das gilt auch für Hortkinder. Hortkinder können den Test selber bei sich anwenden, wenn
die schriftliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten vorliegt. Bei negativem Test dürfen
die Kinder die Kindertageseinrichtung/-pflegestelle besuchen.
(3) Den Eltern ist eine ärztliche Abklärung der Erkältungssymptome – auch bei negativem
Testergebnis – dringend nahezulegen. Wird nach dem Arztbesuch eine Bescheinigung des
Arztes vorgelegt, dass das Kind die Kindertageseinrichtung besuchen kann, darf das Kind in
der Tageseinrichtung betreut werden.


§ 7 Anwendung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz

(1) Beschäftigte in den Kindertageseinrichtungen dürfen die Kindertageseinrichtung nur be-
treten, wenn die Voraussetzungen des § 22 a Infektionsschutzgesetz erfüllt sind, das heißt,
es ist ein Impfnachweis, Genesenennachweis oder ein Testnachweis, wobei die
zugrundeliegende Testung maximal 24 Stunden zurückliegen darf, vorzulegen oder eine
tägliche Testung vor Arbeitsaufnahme unter Aufsicht vorzunehmen.
(2) Die Betreuung und Förderung der Kinder durch Kindertagespflegepersonen soll analog
Absatz 1 erfolgen.


§ 8 Anwesenheit von Eltern und Dritten
(1) Die Anwesenheit von Eltern und Dritten in der Einrichtung ist auf das erforderliche Mini-
mum zu beschränken.
(2) Die Anwesenheit von Eltern darf die Zeitdauer von zehn Minuten nicht überschreiten. Im
Falle einer Testung des Kindes vor Ort nach § 6 Abs. 1 dieses Erlasses darf die Anwesen-
heit die Zeitdauer von maximal 20 Minuten nicht überschreiten.
(3) Alternativ dürfen die Kinder während der Bring- und Abholsituation vor/außerhalb der
Einrichtung in Empfang genommen werden. Bereits bestehende Hygienekonzepte (wie z.B.
„Zugang über Schleusen“, Ausgestaltung zu Laufwegen) können weiter umgesetzt werden.
(4) Für externe Dritte, die in der Einrichtung dienstlichen Belangen nachgehen, z. B. Fach-
beratungen, Frühförderung, Dienstleister etc., ist der Zutritt zu Einrichtung unter Einhaltung
der 3G-Regelung möglich.

§ 9 Personaleinsatz
(1) Der Personaleinsatz liegt in der Verantwortung und Fürsorgepflicht des Arbeitgebers.
(2) Soweit nicht ausreichend Personal für die Betreuung von Kindern zur Verfügung steht,
richtet sich die Verfahrensweise nach den Arbeitshinweisen zur ErteilungNersagung einer
Betriebserlaubnis für Tageseinrichtungen für Kinder nach § 45 SGB VIII Kinder- und
Jugendhilfe (u. a. Nr. 3.4.2 und Nr. 3.4.3). Der zusätzliche, befristete Einsatz von weiterem
persönlich geeignetem Personal ist mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe
abzustimmen.
(3) Pandemiebedingt kann ein kurzzeitig befristeter Einsatz von weiterem persönlich geeig-
netem Personal in Abstimmung mit dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe unter
folgenden Bedingungen erfolgen:
1. Das Personal darf nur zusätzlich für Hilfstätigkeiten und zu keiner Zeit alleine mit
den betreuten Kindern eingesetzt werden.
2. Der Einsatz für pädagogische Aufgaben ist nicht gestattet.
3. Das Personal muss einen Impfnachweis, Genesenennachweis, oder
Testnachweis gem. § 22a Abs. 3 IfSG vorlegen oder sich täglich vor
Arbeitsaufnahme unter Aufsicht testen.


§ 10 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Dieser Erlass tritt am 1. Mai 2022 in Kraft. Gleichzeitig tritt der Erlass des Ministeriums für
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung „Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen
und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt unter Pandemiebedingungen“ vom
4.ApriI.2022 außer Kraft.
Magdeburg, den 28. April 2022